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  • SARS-CoV-2-Virus: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, Rundschreiben des Kanzlers

  • Patente

    …meldung nehmen Sie bitte direkt Kontakt mit uns auf. Wir senden Ihnen dann die entsprechenden Informationen und Formulare zu. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang auch das Rundschreiben zum Arbeitnehmererfindungsgesetz. Auch bei Fragen zu weiteren, wichtigen geistigen und gewerblichen Schutzrechten, insbesondere Marken und Geschmacksmuster sowi…

  • Verträge

    …chluss von Verträgen in Nebentätigkeit liegen in Ihrer eigenen Verantwortung. Ggf. müssen Sie auf eigene Kosten Rechtsrat einholen. Bitte beachten Sie, dass Ihre Nebentätigkeit mit den Regelungen des ArbeitnehmererfindungsG (Rundschreiben 13, 2002, ArbEG) in Einklang steht. Auch Erfindungen in Nebentätigkeit, die maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbe…