Hintergrund
Im Januar 2015 haben Landesrektorenkonferenz und Landesregierung mit dem Hochschulfinanzierungsvertrag I die Leitlinien für die Finanzierung der Landeshochschulen im Zeitraum zwischen 2016 und 2020 vereinbart. Teil dieser Vereinbarung ist, dass die bisherigen Qualitätssicherungsmittel (QSM) zum Großteil in die regulären Haushaltsmittel der Hochschulen übergehen; 11,764 % wurden den verfassten Studierendenschaften zugesprochen. Diese Mittel können auf Vorschlag der Studierenden zur Sicherung der Qualität von Lehre und Studium eingesetzt werden.
Mit dem Hochschulfinanzierungsvertrag II, der im April 2020 vereinbart wurde, werden die bestehenden Regelungen zum Studierendenvorschlagsbudget im Zeitraum zwischen 2021 und 2025 beibehalten.
Rechtliche Vorgaben
Die rechtlichen Grundlagen sind in folgenden Rechtsdokumenten festgelegt:
- „Perspektive 2020“ Hochschulfinanzierungsvertrag Baden-Württemberg 2015-2020
- Hochschulfinanzierungsvereinbarung Baden-Württemberg 2021-2025
- Hochschulfinanzierungsvertrags-Begleitgesetz
- Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst über die Verwendung der nach dem Hochschulfinanzierungsvertrags-Begleitgesetz (HoFV- Begleitgesetz) vom jeweiligen Rektorat auf Vorschlag der Studierendenschaft zu vergebenden Qualitätssicherungsmittel (VwV QSM – studentisches Vorschlagsrecht)
Zusätzlich wurden von der verfassten Studierendenschaft und dem Fachbereich Rechtswissenschaften Vergabeordnungen beschlossen:
Aufteilung der zur Verfügung stehenden Mittel
Der Studierendenrat hat beschlossen, das SVB anhand der Struktur der Verfassten Studierendenschaft zu vergeben (vgl. Grafik).
Zentrale Vergabe: Innovation und Investition.
400.000 € der Mittel werden jährlich zentral für Innovation und Investition ausgeschrieben und durch ein uniweites Vergabegremium kompetitiv anhand der eingegangenen Anträge vergeben. Näheres ist der website des Studierendenrates (StuRa) zu entnehmen: www.stura.uni-freiburg.de/politik/svb
Dezentrale Vergabe: Die restlichen ca. 1,1 Mio. € werden durch einen Pro-Kopf-Schlüssel auf die Fachbereiche aufgeteilt, die Art der Vergabe kann jeder Fachbereich selbst bestimmen.
Der Fachbereich Jura hat zur Vergabe der ihm zur Verfügung stehenden Mittel am 16.6.2016 eine Vergabeordnung verabschiedet.
Ausschreibung und Vergabe der dezentralen Mittel des Fachbereichs Jura (2026)
Dem Fachbereich Jura stehen für das Jahr 2026 119.393,39€ aus dem Studierendenvorschlagsbudget zur Unterstützung von Studium und Lehre zur Verfügung. Über die genaue Aufteilung der Mittel entscheidet auf Grundlage der SVB-Vergabeordnung die Fachbereichssitzung, bei der alle eingeschriebenen Jura-Studierenden stimmberechtigt sind.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Die Antragsstellung erfolgt in zwei Schritten:
- Bis Mittwoch, den 18.06.2025 12:00 Uhr können einzelne Anträge zur Vergabe des SVB gestellt werden, diese werden dann auf der Fachbereichssitzung am Mittwoch, den 18.06.2025 18 Uhr c.t. persönlich vorgestellt. Um zu gewährleisten, dass die eingegangenen Anträge schon vor der Sitzung online angeschaut werden können, bitten wir jedoch darum, uns Anträge wenn möglich bereits vor dem 18.06.2025 zuzuschicken.
- Bis Donnerstag, den 26.06.2025 12:00 Uhr können Antragspakete aus den vorgestellten Anträgen zusammengestellt und eingereicht werden. Diese sollten den gesamten Betrag, welcher dem Fachbereich Jura zur Verfügung steht, ausschöpfen. Nach der Vorstellung der Antragspakete wird auf der Fachbereichssitzung am Donnerstag, den 26.06.2025 um 18 Uhr c.t. abgestimmt. Hier bitten wir darum, uns die Antragspakete bereits einige Tage vorher zuzuschicken und eine Kontaktperson zu benennen. So können sich Antragsstellende bei ähnlichen Paketen auf einen Vorschlag einigen, um die Anzahl der dann tatsächlich zur Abstimmung stehenden Pakete zu minimieren und das Verfahren zu vereinfachen.
Antragsberechtigt sind alle Mitglieder, stimmberechtigt alle immatrikulierten Studierende der juristischen Fakultät. Die Anträge sind schriftlich und fristgerecht unter Verwendung des bereitgestellten Formulars bei der Fachbereichsvertretung (jura@stura.uni-freiburg.de) einzureichen.
Bitte denken Sie insbesondere daran, auf dem Antrag eine mittelbewirtschaftende Stelle anzugeben – in der Regel eine Institution der Fakultät.
Alle wichtigen Informationen, die Vergabeordnung, nach der sich der Ablauf der Vergabe richtet, sowie die eingegangenen Anträge/Pakete werden auf dieser Webseite veröffentlicht.
Weitere Informationen, darunter die rechtlichen Vorgaben des SVB, sind auf dieser Webseite oder der Internetseite des Studierendenrates Freiburg zu finden: stura.org/svb.
Bei Fragen zur Antragsstellung sind wir gerne behilflich: jura@stura.uni-freiburg.de.
Ihre Fachbereichsvertretung
Präsentation Inforveranstaltung 2025, 3.6.2025
Merkblatt Vergabe 2026 (ohne Anlagen), 3.6.2025
Antrag 1: Antragsformular, 3.9.2024
Anlage 2: Formularvordruck SVB 2026, 3.6.2025
Anlage 3: Hochschulfinanzierungsvertrags-Begleitgesetz, 3.9.2024
Anlage 4: Verwaltungsvorschrift QSM – studentisches Vorschlagsrecht, 3.9.2024
Anlage 5: Ordnung zum Ablauf der Vergabe des studentischen Anteils der Qualitätssicherungsmittel, 3.9.2024
Anlage 6: Vergabeordnung für das Studierendenvorschlagsbudget (SVB) des Fachbereichs Jura, 22.5.2025
Eingegangene Anträge
Vergaberunde 2026:
Eingegangene Anträge:
- Korrektur eines Probeexamenstermins (Frühjahr 2026) und Korrektur des Ferienklausurenkurses (Frühjahr und Herbst 2026) (Dekanat) – 24.000€
- Supervision unserer Beratungstätigkeit durch einen RA (Refugee Law Clinic Freiburg e.V.) – 2.300€
- Erstsemestertutorate (Fachschaft) – 2.146,80€
- Klausurenklinik (LS Koppenfels-Spies) – 4.500€
- Förderung Jurcoach (LS Hefendehl) – 17.293,99€
- Fortführung des Fonds für Exkursionen, Klausurenunterstützung und Literatur (Fachschaft und Fachbereichsvertretung) – 23.000€
- Koordination des Ex-o-Rep-Programms der Fakultät (Fachschaft und Studiendekanat) – 52.293,60€
- Fortführung Mental Skills Programm (Fachschaft) – 3.450€
Summer der Anträge insgesamt: 128.984,39€
Zur Verfügung stehende Mittel: 119.393,39 €
Differenz: 9.591,00€
- Antragspaket 1: Fachbereichsvertretung und Fachschaft (gewählt)
- Antragspaket 2: Fachbereichsvertretung und Fachschaft
- Antragspaket 3: Lehrstuhl Hefendehl
Alle Antragspakete zusammengefasst finden sich hier.
Vergaberunde 2025:
Eingegangene Anträge:
- Klausurenklinik (LS Koppenfels-Spies) – 4.500€
- Korrektur des Ferienklausurenkurses 2025 und eines Probeexamentermins (Frühjahr 2025) (Dekanat) – 26.000€
- Koordination des Ex-o-Rep-Programms der Fakultät (Fachschaft und Studiendekanat) – 49.919,10€
- Fortführung Mental Skills Programm (Fachschaft) – 3.450€ – korrigiert: 1.850,00€
- Erstsemestertutorate (Fachschaft) – 7.156€ – korrigiert: 5.367,00€
- Fortführung des Fonds für Exkursionen, Klausurenunterstützung und Literatur (Fachschaft und Fachbereichsvertretung) – 20.000€
- Justitia Mentoring – 6.124,80€
- Förderung Jurcoach (LS Hefendehl) – 15.102,60€
Summer der Anträge insgesamt: 132.252,50€
Zur Verfügung stehende Mittel: 120.463,94€
Differenz: 11.788,56€
- Antragspaket 1: Fachbereichsvertretung, Fachschaft und Dekanat
- Antragspaket 2: Fachbereichsvertretung, Fachschaft und Dekanat
- Antragspaket 3: Fachbereichsvertretung, Fachschaft und Dekanat (gewählt)
- Antragspaket 4: „Solidarität nach Quoten“, LS Hefendehl
- Antragspaket 5: Ex-o-Rep-Koordination
Alle Antragspakete zusammengefasst finden sich hier.
Vergaberunde 2024:
Eingegangene Anträge:
- Korrektur eines Probeexamenstermins (Frühjahr 2024) und des Ferienklausurenkurses 2024 (Dekanat) – 27.000€
- Koordination des Ex-O-Rep Programms der Fakultät (Fachschaft und Dekanat) – 49.000€
- Fortführung Mental Skills Programm (Fachschaft) – 6.850€ korrigiert: 8.050€
- Klausurenklinik (LS Koppenfels-Spies) – 7.375€
- Fortführen des Exkursionstopf (Fachschaft und Fachbereich) – 20.000€
- Förderung Jurcoach (LS Hefendehl) – 13.836,42€
- Supervision und Übung (RLC) – 6.060€ korrigiert: 2.300€
- Erstsemestertutorate (Fachschaft) – 3.800€
Summe der Anträge insgesamt: 131.361,42 €
Zur Verfügung stehende Summe: 121.333,72 €
Differenz: 10.027,70 €
- Antragspaket 1: Dekanat, Fachschaft und Fachbereichsvertretung
- Antragspaket 2: LS Hefendehl
- Antragspaket 3: Niklas Simon
- Antragspaket 4: Robert Wiebalck (gewählt)
Alle Vorschlagspakete zusammengefasst finden sich hier.
Vergaberunde 2023:
Eingegangene Anträge:
Drei Anträge wurden aufgrund fehlerhafter Lohnberechnungen nachträglich korrigiert.
- Klausurenklinik (v. Koppenfels-Spies) – 7.920,00 Euro
- Korrektur des Ferienklausurenkurses 2023 (Dekanat) – 14.500,00 Euro
- Korrektur eines Probeexamenstermins 2023 (Dekanat) – 11.000,00 Euro
- Koordination Digitale Lehre (Dekanat) – 18.000,00 Euro
- Koordination des Ex-o-Rep Programms (Fachschaft) – 24.500,00 Euro korrigiert 25.800 Euro
- Fortführung Mental Skills Programm (Fachschaft) – 6.850,00 Euro
- Finanzierung der Übungen im Rahmen der Ausbildung; Aufwandsentschädigungen und Anreisekosten für Anwält*innen der Supervision; Finanzierung der studentischen Hilfskraft (Refugee Law Clinic Freiburg e.V.) – 6.030,00 Euro korrigiert 7080,24 Euro
- Fonds für Exkursionen, Klausurenunterstützung und Literatur (Fachschaft und Fachbereichsvertretung) – 20.000,00 Euro
- Jurcoach – Qualitätssicherung & Fortentwicklung (Prof. Dr. Roland Hefendehl und Team) – 10.774,07 Euro
- Tutorate für Erstsemesterstudierende (Fachschaft) – 3.861,20 Euro korrigiert 4.100 Euro
Summe Anträge insgesamt: 126.024,31 Euro
zur Verfügung stehende Summe: 122.086,03 Euro
Differenz: 3.938,28 Euro
Eingegangene Antragspakete:
- Antragspaket 1: Dekanat, Fachschaft und Fachbereichsvertretung
- Antragspaket 2: Refugee Law Clinic Freiburg e.V. (gewählt)
- Antragspaket 3: Robert Wiebalck
Alle Vorschlagspakete zusammengestellt finden sich hier.
Vergaberunde 2022:
Eingegangene Anträge:
- Exkursionen, Klausurenunterstützung und Literatur (Fachbereich/Fachschaft) – 20.000,00 Euro
- Fallrepetitorium Zivilrecht (LS Kaiser) – 1.250,00 Euro
- Klausurenklinik (v. Koppenfels-Spies) – 6.000,00 Euro
- Digitale Lehre (Dekanat) – 26.000,00 Euro
- Ferienklausurenkurs (Dekanat) – 18.000,00 Euro
- Probeexamen (Dekanat) – 12.000,00 Euro
- Koordination des Ex-o-Rep Programms (Ex-o-Rep Koordination) – 24.500,00 Euro
- Übung im Flüchtlingsrecht und Supervision (Refugee LawClinic e. V.) – 4.050,00 Euro
- Jurcoach – Der nächste Schritt (LS Hefendehl) – 9.103,20 Euro
- Tutorate für Erstsemesterstudierende (Fachschaft) – 3.861,20 Euro
- e-Book Pakete (Fachschaft) – 8.000,00 Euro
Summe Anträge insgesamt: 132.764,40 €
zur Verfügung stehende Summe: 121.813,00 € – (Differenz: 10.951,40 €)
Eingegangene Antragspakete
Vergaberunde 2021:
Eingegangene Anträge (Summe der Anträge insgesamt: 133.707,80 €)
- Ex-o-Rep Koordination (Ex-o-Rep Koordination / Fachschaft) – 23.200,00 €
e-book Pakete (Fachschaft) – 8.000,00 €(zurückgezogen)- Tutorate für Erstsemesterstudierende (Fachschaft) – 2.758,00 €
- Exkursionen, Klausurenunterstützung und Literatur (Fachschaft / Fachbereich) – 20.000,00 €
- Neuaufsetzen und Absicherung der Website nach Cyberangriff (freilaw) – 195,00 € (zurückgezogen)
- Digitale Lehre (Dekanat) – 35.000,00 €
- Ferienklausurenkurs (Dekanat) – 18.000,00 €
- Probeexamen (Dekanat) – 12.500,00 €
- Fallrepetitorium Zivilrecht (LS Kaiser) – 1.000,00 €
- Jurcoach (LS Hefendehl) – 5.554,80 €
- Förderung der Refugee Law Clinic e.V. (RLC) – 7.500,00 €
Eingegangene Antragspakete
Vergaberunde 2020:
Eingegangene Anträge
- Lehrassistenz im Strafrecht – 27.670 €
- Lehraufträge – 10.500 €
- Korrektur Probeexamina 2020 – 30.000 €
- Strafrecht-online meets Jurcoach – 8.370,06 €
- Zuschuss Kopierkosten Fallrepetitorium Zivilrecht – 1.250 €
Hiwi-Stelle zur Unterstützung der Korrekturtätigkeit der LehrassistentInnen – 3.120 €(zurückgezogen)- Förderung der Refugee Law Clinic – 7.600 €
- Fonds für studentische Initiativen des Fachbereichs – 20.000 €
- Ex-o-Rep Koordination – 20.600,08 €
- Tutorate – 4611,60 €
Summe Anträge insgesamt: 130.601,74€
(Zur Verfügung stehende Mittel 2020: 111.563,00 €
Differenz: 19.038,74 €)
Eingegangene Antragspakete (mit Ergebnissen der Abstimmung vom 16.07.19)
- Vorschlagspaket 1 (Refugee Law Clinic) (6 von 271 Stimmen / 2,21 %)
- Vorschlagspaket 2 (Max Burger) (0 von 271 Stimmen / 0,00 %)
Vorschlagspaket 3 (Gemeinsamer Vorschlag der stud. Fakultätsratsmitglieder und des Dekanats)(zurückgezogen)- Vorschlagspaket 4 (Institut für Kriminologie) (37 von 271 Stimmen / 13,65 %)
- Vorschlagspaket 5 (Fachbereichsvertretung) (gewählt im 1. Wahlgang mit 228 von 271 Stimmen / 84,13 %)
Vergaberunde 2019:
Eingegangene Anträge
- Lehraufträge WS 2018/19, SS 2019 – 35.000 €
- Lehrassistenz im Strafrecht – 34.100 €
- Weiterförderung des E-Learning-Projekts Jurcoach – 37.050 €
- Druckkosten Fallrepetitorium Zivilrecht 2019 – 1.250 €
- Organisation des Feministischen Juristinnentags in Freiburg – 7.000 €
- Anschaffung dreier Wurfmikrofone – 1.270 €
- Förderung der Refugee Law Clinic Freiburg e.V. – 4.750 €
- Fonds der Fachschaft – 20.000 €
- Ex-o-Rep – 19.400 €
- Tutorate – 5.350 €
Eingegangene Antragspakete
- Vorschlagspaket 1 (Niklas)
- Vorschlagspaket 2 (FJT)
- Vorschlagspaket 3 (Fachbereichsvertretung)
- Vorschlagspaket 4 (Fachschaft Jura)
- Vorschlagspaket 5 (Refugee Law Clinic Freiburg e.V.)
- Vorschlagspaket 6 (Institut für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht) (gewählt)
- Vorschlagspaket 7 (Jannika Seidl)
Vergaberunde 2018
- Fonds für studentische Initiativen 25.000€
- Lehraufträge ca. 40.000€
- Lehrassistenz im Strafrecht ca 34.000€
- Tutorate 5.350€
- Fallrep Prof. Kaiser Druckkosten 1.250€
- Ex-o-Rep Stelle 19.100€
- Büchergeld 7.000€
- Refugee Law Clinic 4.570€
Vergaberunde 2017:
- FreiLaw ca. 2480 €
- Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät:
- E13-Stelle Lehrassistenz im Strafrecht (50%) ca. 32.000€
- Lehraufträge WS 2016/2017 und SS 2017 40.000€ zur Information angehängt: Übersicht Lehraufträge SoSe 2016 und Lehraufträge WiSe 2015/2016
- Fonds für studentische Initiativen 20.000 €
- Ex-o-Rep Stelle ca. 56.000 €
- Bücher 10.000 €
- Tutorate 5000 €
- Jessup Moot Court bis zu 19.660 €
Eingegangene Antragspakete 2017