Dienstreisen dürfen nur aus einem zwingenden dienstlichen Grund durchgeführt werden. Alternativ sind Telefon- und Videokonferenzen zu nutzen.
Die aktuellen Regelungen für die Reisen ins Ausland und innerhalb Deutschlands finden Sie auf dem Merkblatt.
Besteht eine Reisewarnung für eine Region oder ein Land oder ist diese/s als Risikogebiet (COVID 19) ausgewiesen darf eine Dienstreise grundsätzlich nicht genehmigt werden. Dies gilt auch für Risikogebiete innerhalb Deutschlands. Unabhängig von den Reisewarnungen und Reisehinweisen dürfen Dienstreisen, bei denen sich Reisende zu Beginn oder im Anschluss an die Dienstreise in (vorsorgliche) Quarantäne begebenen müssten, ebenfalls nicht genehmigt und nicht durchgeführt werden.
Wurde eine Dienstreise angetreten und die Region / das Land wurde während der Dienstreise zum Risikogebiet erklärt, sind die Quarantänevorgaben (s.u. Rückkehr aus Risikogebieten) einzuhalten und die*der Vorgesetze sowie das Personaldezernat sind umgehend darüber zu informieren.
Rückkehr aus einem Risikogebiet
Personen, die sich in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen Anmelde-, Test- und Nachweispflichten erfüllen sowie sich in Quarantäne begeben.
Grundsätzlich müssen Einreisende, die sich in den letzten 10 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sich vor ihrer Ankunft in Baden-Württemberg digital anmelden und den Nachweis über die Anmeldung bei Einreise mit sich führen. Füllen Sie dazu die digitale Einreisemeldung vollständig aus.
Seit dem 30. März 2021 müssen zudem alle Personen, die auf dem Luftweg nach Deutschland reisen, vor Reiseantritt ein negatives Covid-19-Testergebnis vorweisen. Mehr Informationen dazu finden Sie im FAQ zur Testpflicht bei Flug-Einreisen.
Risikogebiete sind Staaten oder Regionen im Ausland, in denen ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit SARS-CoV-2 besteht. Es werden drei Arten von Risikogebieten unterschieden:
- „normale“ Risikogebiete
- Virusvarianten-Gebiete (Regionen, in denen sich bestimmte Virusvarianten ausgebreitet haben)
- Hochinzidenzgebiete (Regionen mit besonders hohen Fallzahlen)
Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Die Liste der Risikogebiete wird durch das Robert Koch-Institut auf seiner Internetseite veröffentlicht und laufend aktualisiert.
Zur Orientierung: Stand 29.03.2021 gelten 10 Staaten bzw. Regionen als Virusvarianten-Gebiete, darunter das französische Département Moselle, Brasilien und Südafrika. Tirol gilt nun als „normales“ Risikogebiet, Tschechien und die Slowakei als Hochinzidenzgebiete. Insgesamt werden mehr als 35 Hochinzidenzgebiete ausgewiesen (u.a. auch Frankreich, Slowenien, Ungarn, Polen, Schweden, Malta, Zypern und Mexiko).
Der Bund hat die Coronavirus-Einreiseverordnung erlassen. Hierin sind die Anmelde-, Test- und Nachweispflichten bei Einreise aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland geregelt. Die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg regelt ausschließlich die Frage, wer sich nach der Einreise in Quarantäne zu begeben hat. Sie wurde zuletzt zum 30. März 2021 geändert.
Je nach Art des Risikogebiets sind unterschiedliche Regelungen bei Einreise und Quarantäne zu beachten. Weitere Informationen können Sie dem FAQ des Landes für Reiserückkehrer entnehmen.
Pendler
Regionen an den Grenzen zu Baden-Württemberg wurden durch das Robert Koch-Institut (RKI) als Risikogebiete ausgewiesen. Personen, die sich in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen Anmelde-, Test- und Nachweispflichten erfüllen sowie sich in Quarantäne begeben.
Grenzgänger sind bei der Einreise aus einem „normalen“ Risikogebiet“ von der Testpflicht ausgenommen.
Zu den „normalen“ Risikogebieten gehören nach Stand 29. März 2021 u.a. die Schweiz sowie Österreich (das gilt auch wieder für das Bundesland Tirol). Frankreich wird mittlerweile als Hochinzidenzgebiet eingestuft, das französische Département Moselle wird weiterhin als Virusvarianten-Gebiet ausgewiesen.
Werden Nachbarländer als Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet eingestuft, übernimmt das Land Baden-Württemberg die Kosten für Testangebote in Baden-Württemberg für bestimmte Personengruppen – so auch bei Frankreich. Mehr Informationen finden Sie im FAQ: Regelungen zur Testpflicht auf SARS-CoV-2 bei Einreisenden in Baden-Württemberg
Zudem finden Sie Informationen zu den Ausgangs- und Einreisebeschränkungen in Frankreich unter „Was ist bei Einreise nach Frankreich zu beachten?“.
Es gelten zudem weitgehende Einreise- und Beförderungsbeschränkungen aus Virusvarianten-Gebieten nach Deutschland. Ausnahmen sind in wenigen Fällen möglich. Ausgenommen sind u.a. deutsche Staatsangehörige und Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland. Mehr Informationen zur Einreise nach Deutschland finden Sie im FAQ des Bundesinnenministeriums.
Ausführliche Informationen finden Sie unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/corona-verordnung-einreise-quarantaene-und-testung/
Die Dienstreisenden müssen so bald und soweit möglich die getroffenen Reisevorbereitungen rückgängig machen, bzw. stornieren. Soweit Anspruch auf Erstattungen der Kosten besteht z.B. bei Flug / Bahn / Hotel, etc… sind diese geltend zu machen.
Die Vorbereitungs- und Stornokosten können dann von den Reisenden mit dem Abrechnungsformular geltend gemacht werden. Nachweise über die Absage der Veranstaltung / des Termins, sowie Nachweise, dass die übrig gebliebenen Auslagen für evtl. Fahrkosten, Übernachtungskosten, Teilnehmergebühren, etc… nicht stornierbar waren sind ebenfalls beizufügen.
Bitte denken Sie daran, dass auch alle vorab an die Reisenden bezahlten Vorschüsse / Abschläge einer nicht angetretenen Reise abgerechnet werden müssen.
Für Reisekosten für Gäste gilt auch das oben beschriebenen Verfahren. Allerdings ist der Vordruck P 875 zu verwenden.
Die Kosten sind aus dem für die Reise vorgesehenen Projekt- oder sonstigen Reisemitteln zu finanzieren.
Alle beantragten und genehmigten Dienstreisen (P80), die nicht durchgeführt werden können, sind zur Abrechnung einzureichen. Bitte legen Sie diesen Abrechnungen wie gewohnt alle Belege bei. Alle Möglichkeiten zur Stornierung und zur Erstattung sind zu nutzen.
Die baden-württembergischen Universitäten stehen mit der Landesregierung im Gespräch, ob und in welchem Umfang diese Kosten erstattet werden können. Nähere Einzelheiten werden nach Bekanntwerden umgehend mitgeteilt.
